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AGB - ABC - Design, Sandra Hoefer

 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von ABC Design ● Sandra Hoefer  und werden durch Erteilung des Auftrags von dem Auftraggeber in vollem Umfang anerkannt. 
 
Das Unternehmen ABC - Design ist bemüht, entsprechend den Aufgaben- und Terminvorgaben des 
Auftraggebers, die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und 
sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu 
wahren und die Interessen des Auftraggebers in jeder möglichen Form zu vertreten. 
 
Angebot 
Die in einem Angebot des Unternehmens ABC - Design genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. 
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden separat berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch wiederholte Entwurfsarbeiten und Korrekturen, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorgabe verlangt werden. 
Firmengebote gelten 2 Monate ab Ausstellungsdatum. 
 
Firmenleistung/Vergütungspflicht/Lieferung 
Wird das Unternehmen ABC - Design mit einer Beratung, Präsentation oder mit Entwurfsarbeiten beauftragt, so sind diese angemessen zu honorieren. Das Unternehmen ABC- Design arbeitet in keinem Fall unverbindlich und kostenlos. Der Honoraranspruch bleibt auch für den Fall der Nichtverwendung einer Konzeption oder Nichtdurchführung von Maßnahmen bestehen. Vorentwürfe bleiben Eigentum des Unternehmens ABC - Design und sind auf Wunsch von dem Auftraggeber herauszugeben. Sofern die Honorierung des Unternehmens ABC - Design nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, gilt die jeweils gültige Berechnungsgrundlage des Unternehmens ABC - Design als vereinbart. 
 
Es steht im Ermessen des Unternehmens ABC - Design, bei der Erbringung von Leistungen ihr geeignet 
erscheinende Dritte heranzuziehen. Wird das Unternehmen ABC - Design mit Produktionsaufgaben beauftragt, so erwirbt der Auftraggeber das Eigentum an den Endprodukten, nicht aber an den in dem Unternehmen ABC - Design  intern zur Bearbeitung angelegten Dokumenten und elektronischen Dateien. Diese kann der Auftraggeber auf Wunsch kostenpflichtig gesondert erwerben. 
 
Vereinbarte oder vom Auftraggeber gewünschte Liefertermine werden grundsätzlich 
eingehalten. Aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten für Verzögerungen bei der Ausführung sind jedoch Lieferzeitangaben nur unverbindlich. Wegen späterer Lieferung sind ein Rücktritt von dem Auftrag und Schadenersatzansprüche für den Auftraggeber ausgeschlossen. 
 
Bei Auflagenproduktionen gelten Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage als ordnungsgemäße Erfüllung. Berechnet wird die gelieferte Menge. 
 
Proben, Muster und Korrekturausdrucke können in Farbe, Größe und Gestalt von der 
endgültigen Auflagenproduktion aufgrund technischer Voraussetzungen abweichen. 
Solche Abweichungen sind keine Mängel im Rechtssinn. 
 
Abnahmeverzug 
Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so stehen dem Unternehmen ABC - Design die Rechte aus § 326 BGB zu. Statt dessen steht dem Unternehmen ABC - Design auch das Recht zu, vom Vertrag auch nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teils Schadenersatz zu verlangen. Nimmt der Auftraggeber die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. nach avisiertem Versand prompt ab oder ist ein Versand infolge von Umständen die das Unternehmen ABC - Design nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist sie berechtigt, die Ware für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers in geeigneter Weise einzulagern. 
 
Urheber-, Nutzungsrechte, sonstige Rechte 
Urheber-, Nutzungs- und Eigentumsrechte an den von dem Unternehmen ABC - Design im Rahmen einer 
Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei Berechnung eines Präsentationshonorars bei dem Unternehmen ABC - Design und gehen nur dann auf den Auftraggeber über, wenn eine konkrete, schriftliche Nutzungs- und Vergütungsvereinbarung getroffen wurde (räumlich, zeitlich, inhaltlich). Bei Bestehen einer solchen Vereinbarung erwirbt der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Bezahlung nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeiten im vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. 
 
Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von erbrachten Leistungen übernimmt das 
Unternehmen ABC - Design keine Gewähr. Die rechtliche Prüfung von Leistungen des Unternehmens ABC - Design durch den 
Auftraggeber ist vor der Nutzung empfehlenswert. Wünscht und beauftragt der 
Auftraggeber für die erbrachten Leistungen des Unternehmens ABC - Design eine rechtliche Prüfung (z.B. 
Urheber-, Marken-, Nutzungs- und Wettbewerbsrecht) durch eine besonders sachkundige Person oder Institution, so trägt der Auftraggeber die Kosten. 
 
Pflichten des Auftraggebers 
Der Auftraggeber stellt dem Unternehmen ABC - Design alle zur sachgemäßen Durchführung erforderlichen Informationen und Materialien fristgerecht und frei Haus zur Verfügung. Entsprechende Kosten sind zu vergüten. Vorlagen oder Anlieferungen durch den Auftraggeber unterliegen keinerlei Prüfungspflicht durch das Unternehmen ABC - Design
 
Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Unternehmen ABC - Design nur solche Vorlagen zu übergeben, die frei von Rechten Dritter, insbesondere frei von Urheberrechten Dritter sind. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat das Unternehmen ABC - Design von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Verletzungen freizustellen. Der Auftraggeber übersendet dem Unternehmen ABC - Design Belegexemplare. 
 
Zahlung 
Das Unternehmen ABC - Design ist berechtigt, bei Auftragserteilung und während der Leistungserbringung angemessene Abschlagszahlungen vom Auftraggeber zu verlangen. 
 
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
 
Die Zahlung ist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Etwaige Mängelrügen begründen kein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der Vergütungspflicht. 
 
Bei Überschreitung des Zahlungsziels kommt der Auftraggeber ohne Mahnung in Verzug. Das Unternehmen ABC - Design ist berechtigt, vom Fälligkeitstag an Zinsen in Höhe der selbst zu tragenden Kreditkosten, mindestens aber 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Rechnungen des Unternehmens ABC - Design gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Mahnungen werden kostenpflichtig erstellt. 
 
Mängelrügen, Gewährleistung und Haftung 
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Lieferungen und Leistungen sowie der zur Korrektur übergebenen Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen sowie die Druckfreigabe und Beanstandungen unter Rückgabe sämtlicher Unterlagen einschließlich der Lieferung gegenüber dem Unternehmen ABC - Design zu erklären. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang zulässig. 
 
Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers erteilt werden, übernimmt das Unternehmen ABC - Design keinerlei Haftung. Die ABC- Design haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt die Agentur ihre Ersatzansprüche gegenüber Dritten an den Auftraggeber ab. 
 
Nach erfolgter Produktionsfreigabe durch den Auftraggeber ist das Unternehmen ABC - Design von jeder 
Verantwortung für die Richtigkeit der Vorlagen befreit. Das Unternehmen ABC - Design haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Material- und verfahrensbedingte Abweichungen zwischen Entwürfen/Andrucken und Endprodukten gelten nicht als Mangel. 
 
Das Unternehmen ABC - Design haftet dem Auftraggeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Sofern Haftungsansprüche bestehen, sind diese beschränkt auf den Wert der von dem Unternehmen ABC - Design erbrachten Leistung für das betreffende Objekt oder Teilobjekt beschränkt. 
 
Das Unternehmen ABC - Design haftet nicht für fahrlässig herbeigeführte Mängelfolgeschäden, positive 
Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandlung oder Schadenersatz verlangt werden. Das Unternehmen ABC - Design hat das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 
Versteckte Mängel, die bei einer unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden waren, 
dürfen nur dann gegen das Unternehmen ABC - Design geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge 
innerhalb von 2 Monaten nach Verlassen des Lieferanten bei dem Unternehmen ABC - Design eintrifft. 
Abweichungen in der Beschaffenheit der Roh- und Hilfsstoffe können nicht beanstandet werden, soweit sie in den Lieferbedingungen der Vorlieferanten für zulässig erklärt sind. Soweit Sonderarbeiten im Rahmen eines Auftrags durch Dritte durchgeführt werden, gelten die branchenüblichen Bedingungen, welche auf Anforderung zur Verfügung stehen. 
 
Eine Haftung für die wettbewerbs-, urheber- und markenrechtliche Unbedenklichkeit einer Leistung übernimmt das Unternehmen 

ABC - Design grundsätzlich nicht. 
 
Impressum 
Das Unternehmen ABC - Design ist berechtigt, die von ihr entworfenen oder realisierten Arbeiten mit 
Agenturnamen oder -zeichen zu versehen, in sonstiger geeigneter Weise auf das Unternehmen ABC - Design hinzuweisen und im Rahmen ihrer Eigenwerbung den Auftraggeber zu benennen. 
 
Verwahrung/Versand/Versicherung 
Das Unternehmen ABC - Design hat keine Aufbewahrungspflicht für Unterlagen, Halb- und Fertigerzeugnisse des Auftraggebers, die dieser nach Auftragsbeendigung nicht zurückverlangt hat. Die dem Unternehmen ABC - Design überlassenen Gegenstände und Unterlagen werden von dem Auftraggeber gegen Beschädigung, Verlust und Diebstahl versichert. Schäden, die von der Versicherung nicht umfasst sein sollten, werden von dem Unternehmen ABC - Design nur bis zur Höhe des Materialwertes ersetzt. 
 
Lieferungen gelten ab Sitz des Unternehmens ABC - Design. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, auch wenn die Versandkosten von dem Unternehmen ABC - Design getragen werden. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf schriftliche Anweisung und auf Kosten des Auftraggebers. 
 
Eigentumsvorbehalt, Verarbeitung und Weitergabe, Aufrechnung 
Leistungen bleiben alleiniges Eigentum des Unternehmens ABC - Design bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Auftraggeber aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Ansprüche. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Auftraggeber zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20% übersteigt, wird dem Unternehmen ABC - Design auf Wunsch des Auftraggebers einen entsprechenden Teil der Sicherungrechte freigeben. 
 
Während des Bestehens der Eigentumsvorbehalte darf der Auftraggeber die erhaltenen Leistungen nur mit vorheriger Zustimmung des Unternehmens ABC - Design an Dritte weitergeben oder weiterverarbeiten. Hiervon ausgenommen sind Waren, die der Auftraggeber unmittelbar oder nach Verarbeitung selbst erwerbsmäßig veräußert. 
 
Das Unternehmen ABC - Design erhält ein Pfandrecht und Zurückbehaltungsrecht an allen übergebenen 
Materialien. Dieses Recht erlischt erst mit Ausgleich sämtlicher Forderungen, die dem 
Unternehmen ABC - Design aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber erwachsen sind. 
 
Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist das 
Unternehmen ABC - Design nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zum Rücktritt und zur 
Rücknahme berechtigt. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet. 
 
Dem Auftraggeber steht wegen etwaiger eigener Ansprüche kein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht zu. 
 
Wirksamkeit 
Eine zugunsten des Auftraggebers abweichende Handhabung dieser Allgemeinen 
Geschäftsbedingungen begründet keinen Rechtsanspruch auch für zukünftige Aufträge. 
 
Die vorliegenden Bedingungen gelten auch für Nichtkaufleute. 
 
Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Abmachungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Die Nichtigkeit einzelner Formulierungen dieser Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit im übrigen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige, die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Sofern der Auftraggeber selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gelten ausschließlich die Bedingungen des Unternehmens ABC - Design, es sei denn, die Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden von dem Unternehmen ABC - Design ausdrücklich und schriftlich anerkannt. Das Unternehmen ABC - Design ist berechtigt, Auftragsdaten zu betrieblichen Zwecken zu speichern. 
 
Erfüllungsort, Gerichtsstand 
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und 
Scheckverbindlichkeiten ist Berlin. Auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen 
Auftraggebern ist deutsches Recht anwendbar.